Produkt "Stärkungspakt Stadtfinanzen"
Produktnummer: 160206
Produktbezeichnung: Stärkungspakt Stadtfinanzen
Produktgruppe: Allgemeine Finanzwirtschaft (Amt 20)
Produktbereich: Allgemeine Finanzwirtschaft
Produktbeschreibung: Am 16.12.2011 wurde im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen (Ausgabe 2011, Nr. 30) das "Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des
Stärkungspakts Stadtfinanzen" (Stärkungspaktgesetz) veröffentlicht. Demnach unterstützt das Land NRW ab dem Jahr 2011 die Haushaltskonsolidierung aller überschuldeten oder (im Rahmen der mittelfristigen
Finanzplanung bis 2013) von Überschuldung bedrohten Gemeinden (Pflichtige Teilnahme gem. § 3 Stärkungspaktgesetz). Mit einem "Nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrag" von 140,1 Mio. EUR zum
31.12.2010 gehörte die Stadt Duisburg bereits zum Kreis der überschuldeten Kommunen und unterliegt folglich der pflichtigen Teilnahme am Stärkungspakt Stadtfinanzen. Mit Bescheid der Bezirksregierung
Düsseldorf wurde die Konsolidierungshilfe auf 52,5 Mio. EUR p.a. festgesetzt, entsprechende Erträge werden in diesem Produkt dargestellt. Die Konsolidierungshilfe wurde im Jahr 2020 letztmalig in Höhe von 10,1
Mio. EUR überwiesen. Zusätzlich wurde eine einmalig aufgrund der Corona-Pandemie geleistete Sonderhilfe Stärkungspakt in Höhe von 23,7 Mio. EUR ausgezahlt. Ab dem Jahr 2021 ist der Haushaltsausgleich ohne
die Konsolidierungshilfe zu erreichen.
Ergebnis Tabelle
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